Energieblog
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Offenbar rückt die Bundesregierung von deutlich längeren Laufzeiten ab
Wahrscheinlich will die Koalition nun doch eine weniger deutliche Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke als bisher angenommen, obwohl der Vorschlag Röttgens mit einer achtjährigen Verlängerung noch vor kurzem unter harsche Kritik geriet. Bekannt wurde außerdem, dass eine Vorstellung des Energiekonzeptes erst im Herbst erfolgen soll.
Hans-Peter Friedrich, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Bundestag, sagte nach Beratungen im Koalitionsausschuss am Dienstag, dass eine Verlängerung im zweistelligen Bereich liegen werde. Zudem fügte er an: “Das heißt zehn Jahre auf jeden Fall.”
Foto: (c) pixelio.de/Viktor Mildenberger
Bisher strebte die Unionsfraktion eine Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke um bis zu 28 Jahre auf nachfolgend 60 Jahre an. Norbert Röttgen, Bundesumweltminister der CDU, machte sich hingegen für eine Verlängerung von lediglich acht Jahren stark und geriet innerparteilich hierfür unter harte Kritik.
Nach Aussagen Friedrichs soll eine Ausdehnung der Betriebsdauer für Atomkraftwerke derart gestaltet werden, dass es nicht mehr erfordlich ist, dass der Bundesrat dem zustimmt. “Wir werden die Laufzeitverlänerung machen,” stellte Friedrich klar. Ferner führte Friedrich fort, dass, sollte man juristisch zu dem Ergebnis gelangen, dass die Zustimmung der Länderkammer für die Entscheidungen über die Laufzeit erforderlich wäre, über eine Normenkontrollklage der noch von der rot-grünen Bundesregierung durchgesetzte Atomausstieg angefochten werden könne.
Die Lauzeitverlängerung ist Bestandteil des energiepolitischen Gesamtkonzepts, welches die Koalitiion vor der parlamentarischen Sommerpause nicht mehr vorlegen wird. Peter Altmaier (CDU), Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, kündigte an, dass man gegen Ende August/Anfang September zu Ergebnissen kommen wolle. Er begründete dieses damit, das erst per Ende des Monats August die Gutachten mit Berechnungen zu den unterschiedlichsten Szenarien vorlägen, und aufgrund dessen gelte der Grundsatz “Sorgfalt vor Eile”.
Ursprünglich war der Termin im September vorgesehen. Anfang dieses Monats sollte das Konzept dann möglichst im nächsten Monat fertig sein, am 9. Juli jedoch wird der Bundestag in die Sommerpause gehen.